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Im November 1917 wurde zur Unterstützung der Errichtung einer “nationalen Heimstätte für das jüdische Volk” die Balfour-Deklaration geschrieben. Darin bekundete der britische Außenminister Lord Balfour ausdrücklich, dass dieses Gebiet die nichtjüdische Bevölkerung Palästinas miteinbeziehen müsse: “wobei wohlverstanden nichts unternommen werden soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte existierender nichtjüdischer Gemeinschaften in Palästina beeinträchtigt.” Die Deklaration selbst war eine hohle Geste, da Britannien keine praktische Hilfe und Unterstützung anbot. Jedoch wurde sie in folgenden Jahren ein Schlüsseldokument von hohem Symbolwert.
Nach dem Zweiten Weltkrieg entschied sich die internationale Gemeinschaft (November 1947) für die Teilung des bis dahin britischen Palästinas in zwei nationale Heimstätten: ein Land für Juden, eines für Palästinenser. Diesen Teilungsplan lehnten die palästinensischen und arabischen Führungen ab. Die jüdische Führung willigte ein und erklärte im Mai 1948 ihre Unabhängigkeit. Im darauffolgenden Krieg besetzte Jordanien Gebiet westlich des Jordans (die “West Bank”), Gasa fiel an Ägypten. Die Palästinenser wurden von jüdischen Milizen gewaltsam aus ihren Dörfern und Städten vertrieben, – auf arabisch als Nakba (Katastrophe) bekannt. Die heimatlosen Palästinenser wurden zu Flüchtlingen in der West Bank, dem Gasastreifen und den Nachbarländern des neuen Staats Israel.
1950 beschloss Israels Parlament, allen Juden auf ihren Wunsch die Staatsbürgerschaft zu gewähren. Anrecht auf die Staatsbürgerschaft bekam, wer ein jüdisches Großelternteil hatte. Derzeit wird dieses Rückkehrgesetz dafür verwendet, Juden einzuladen, denen laut Israel in den Ländern, die sie für ihre Heimat halten, Gefahr droht. Sein Hauptzweck ist die Steigerung des jüdisch-israelischen Bevölkerungsanteils von Israel und Palästina, wobei die nicht-jüdische Bevölkerung als eine demografische Bedrohung wahrgenommen wird.
Im Juni 1967 eroberten israelische Streitkräfte Land, das Jordanien und Ägypten im Unabhängigkeitskrieg 1948 besetzt hatten. Diese Gebiete waren Heimat für viele Palästinenser nach Flucht oder Vertreibung aus ihren Städten und Dörfern während der Nakba.
Aktuell dient das Rückkehrgesetz zur Vergrößerung des jüdisch-israelischen Bevölkerungsanteils, wobei die palästinensische Bevölkerung als demografische Bedrohung angesehen wird und ihre Enteignung und Verdrängung ins Exil sich fortsetzt. Das Gesetz sorgt dafür, dass der Konflikt immer weitergeht und es keine Gerechtigkeit gibt.
Zum Ausdruck unserer Verbundenheit in gemeinsamem Protest widerrufen wir, in der weltweiten progressiven jüdischen Bewegung, den Gedanken auf “Rückkehr” und lehnen ein solches “Recht” ab, das uns die Staatsbürgerschaft im “Jüdischen Staat” garantiert.
Zur Ablehnung des Rückkehrgesetzes können Sie unsere Erklärung unterzeichnen:
Ich ___________ , jüdisch und Staatsangehörige(r) von __________ lehne Israels Rückkehrgesetz ab. Dieses Gesetz bietet mir die israelische Staatsbürgerschaft an. Dieses Angebot kann ich nicht akzeptieren, solange palästinensischen Flüchtlingen jedes Recht auf Rückkehr in ihre Heimat verwehrt bleibt.
Warum?
- Meine jüdische Identität bejaht Gerechtigkeit, Vielfalt, Gleichheit und den Wert jedes Menschenlebens.
- Dieses ungerechte israelische Gesetz befeuert weiter den asymmetrischen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern und verbaut damit die Möglichkeit für einen gerechten Frieden.
- Der Staat Israel vertritt weder alle Juden auf der Welt noch repräsentiert er die tiefgreifende Tradition der jüdischen Ethik.